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Freitag, 23. Dezember 2011

Vellmar hat einen Seniorenbeirat

Die ortsansässige Zeitung berichtete am 21. Dezember 2011 unter dem Titel "Erster Seniorenbeirat der Stadt Vellmar hat die Arbeit aufgenommen - Referate und Hausbesuche geplant" über den ersten Seniorenbeirat der Stadt Vellmar, eine Brücke zur Verwaltung soll er sein, so die HNA.

Vor etwa 6 Jahren wurde der Seniorenbeirat von den Oppositionsparteien gefordert und mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion abgelehnt. Die in der Abstimmung unterlegenen Parteien ließen aber nicht locker und so kam es tatsächlich nach vielen Schwierigkeiten zu einer Empfehlung des Sozialausschusses an die Stadtverordneten, einen Seniorenbeirat einzurichten.

Nun könnte man denken alle wären zufrieden. Weit gefehlt! Warum nicht alle zufrieden sind, verdeutlicht - unbeabsichtigter Weise - der obige Artikel. Am Anfang wird nämlich geschrieben wie der Seniorenbeirat gebildet wurde, nämlich durch Benennung durch den Magistrat - und am Ende des Artikels kann man lesen: "Die Mitglieder sind für eine Legislaturperiode gewählt." Schön wäre es gewesen, hätte eine Wahl stattgefunden. Es stimmt aber leider nicht.

Eine Interessenvertretung gewählt durch die zu Vertretenden? Das passt wohl mit dem Demokratieverständnis der Mehrheitsfraktion nicht zusammen. Da werden lieber 2 Plätze an die großen Kirchen vergeben und die restlichen 5 Mitglieder vom Magistrat nach nicht näher bekannten Kriterien benannt.

Ein Schelm, der böses dabei denkt..........

Sonntag, 3. Juli 2011

Nicht nur Senioren werden langsamer....Eine Glosse - oder eine Posse?

Im Wahlkampf 2005/2006 für die im April 2011 abgelaufene Amtszeit der Stadtverordnetenversammlung einer nordhessischen Kleinstadt spielte das Thema "Seniorenbeirat" eine gewisse Rolle. Obwohl sich Bürgermeister und die Fraktion mit der absoluten Mehrheit lange sträubten "wir brauchen so etwas nicht", wurden im Herbst 2009 dann 2 Vertreter aus Seniorenbeiräten benachbarter Städte zur Sitzung des Sozialausschusses eingeladen.

Diese Sitzung war öffentlich, an der Diskussion durften sich die zahlreich erschienen Bürger beteiligen. Schnell wurde das Interesse der Bürger und der Vertreter von 2 Parteien an der Bildung eines Seniorenbeirates deutlich, sie votierten für eine Urwahl des Gremiums bei der nächsten Kommunalwahl analog zur Wahl des Ausländerbeirats.

In der Folge befürwortete der Sozialausschuss die Bildung eines Seniorenbeirates mit Beginn der nächsten Legislaturperiode, allerdings nicht die gewünschte Urwahl, sondern eine Berufung der Mitglieder durch den Magistrat. Im März 2010 wurde ein entsprechender Satzungsentwurf an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weitergeleitet.

Die Stadtverordnetenversammlung fasste 2010 einen entsprechenden Beschluss. Im Gemeindeblättchen wurden im März/April 2011 "interessierte Bürgerinnen und Bürger" aufgerufen, sich beim Magistrat für den Seniorenbeirat zu bewerben. Veranlasst wurde diese "Ausschreibung" von "der Verwaltung", ohne vorherige Behandlung/Abstimmung des Vorgehens im Magistrat.

Danach wurde es ganz still um das Thema. Am 2. Mai 2011 fand die konstituierende Sitzung der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung statt. Dabei wurden - wie von der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehen - die Ausschüsse und Gremien eingesetzt.
Damit hat die neue Legislaturperiode begonnen - aber nicht die Arbeit des Seniorenbeirats, von dem man seit der "Ausschreibung" nichts mehr gehört hat.

Nun ist es Juli, die Sommerferien in Hessen haben begonnen, die nächste Sitzung der Stadtverordneten findet am 29. August 2011 statt, dann kommen die Herbstferien........und wieder ein Sitzung im Oktober.
Tja und weil die Mitglieder des Seniorenbeirats laut Satzung vom Magistrat für die Dauer einer Legislaturperiode bestimmt werden........
In fünf Jahren beginnt die nächste Legislaturperiode...... vielleicht klappt es dann ja bis dahin........