Im Wahlkampf 2005/2006 für die im April 2011 abgelaufene Amtszeit der Stadtverordnetenversammlung einer nordhessischen Kleinstadt spielte das Thema "Seniorenbeirat" eine gewisse Rolle. Obwohl sich Bürgermeister und die Fraktion mit der absoluten Mehrheit lange sträubten "wir brauchen so etwas nicht", wurden im Herbst 2009 dann 2 Vertreter aus Seniorenbeiräten benachbarter Städte zur Sitzung des Sozialausschusses eingeladen.
Diese Sitzung war öffentlich, an der Diskussion durften sich die zahlreich erschienen Bürger beteiligen. Schnell wurde das Interesse der Bürger und der Vertreter von 2 Parteien an der Bildung eines Seniorenbeirates deutlich, sie votierten für eine Urwahl des Gremiums bei der nächsten Kommunalwahl analog zur Wahl des Ausländerbeirats.
In der Folge befürwortete der Sozialausschuss die Bildung eines Seniorenbeirates mit Beginn der nächsten Legislaturperiode, allerdings nicht die gewünschte Urwahl, sondern eine Berufung der Mitglieder durch den Magistrat. Im März 2010 wurde ein entsprechender Satzungsentwurf an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weitergeleitet.
Die Stadtverordnetenversammlung fasste 2010 einen entsprechenden Beschluss. Im Gemeindeblättchen wurden im März/April 2011 "interessierte Bürgerinnen und Bürger" aufgerufen, sich beim Magistrat für den Seniorenbeirat zu bewerben. Veranlasst wurde diese "Ausschreibung" von "der Verwaltung", ohne vorherige Behandlung/Abstimmung des Vorgehens im Magistrat.
Danach wurde es ganz still um das Thema. Am 2. Mai 2011 fand die konstituierende Sitzung der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung statt. Dabei wurden - wie von der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehen - die Ausschüsse und Gremien eingesetzt.
Damit hat die neue Legislaturperiode begonnen - aber nicht die Arbeit des Seniorenbeirats, von dem man seit der "Ausschreibung" nichts mehr gehört hat.
Nun ist es Juli, die Sommerferien in Hessen haben begonnen, die nächste Sitzung der Stadtverordneten findet am 29. August 2011 statt, dann kommen die Herbstferien........und wieder ein Sitzung im Oktober.
Tja und weil die Mitglieder des Seniorenbeirats laut Satzung vom Magistrat für die Dauer einer Legislaturperiode bestimmt werden........
In fünf Jahren beginnt die nächste Legislaturperiode...... vielleicht klappt es dann ja bis dahin........
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2005, 2011,2016. Vielleicht wird in fünf Jahren ein Paar Schuhe draus, in denen die Senioren laufen können;-).Es kann dann aber auch sein,dass es ihre letzten Schuhe sind.
AntwortenLöschenEin Lehrstück wie man das demokratische Verständnis und die vom Bürger erwarteten Chancen auf 0 setzen kann. Zu viele Ablenkungsmanöver stehen den "Oberen" immer wieder zur Verfügung, um statt dessen die Transparents offen zu halten, was gerade wichtig wäre, geht man zur Tagesordnung über, lieber die Verdrossenheit in der Politik zu fördern und das Interesse daran, wann immer es gerade passt möglichst auf Sparflamme zu halten. Die Auserkorenen und Bestandenen möchten einfach ohne wenn und aber ihre eigenen vermeintlich 'unfehlbaren' Visionen dem Fussvolk vorsetzen können. Viele geben sich demokratisch, aber im Grunde genommen sind sie von ihrem eigenen Ego dermassen besessen, dass es ihnen selbst völlig egal ist, wenn sie ihre Ziele halt mit diktatorischen Mitteln erhaschen.
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