Wenn ich mich so in meinem Freundes- und Bekanntenkreis umschaute fühlte ich mich oft als Außenseiter. Fast Jede/Jeder hatte da so seinen Lieblingsfeind - nur ich konnte nicht so richtig mithalten.
Natürlich habe auch ich schon unangenehme Erfahrungen gemacht, sei es mit Behörden, Radfahrern, Mitarbeitern von Telefonanbietern, Hotlines von einem bekannten Programmhersteller, Kundendienstmitarbeitern von Haushaltsgeräteproduzenten und so weiter und so weiter.
Aber einen ausgesprochenen Lieblingsfeind, von dem ich immer wieder aufs Neue negative Erfahrungen berichten und mich darüber aufregen kann - Fehlanzeige.
Vielleicht könnte sich aus meinem heutigen Erlebnis ja so etwas entwickeln, die Chancen stehen nicht schlecht.
Was ist passiert? Meine Schwiegermutter war ausnahmsweise mal nicht schnell genug an der Haustür als es klingelte. Das von mir sehnsüchtig erwartete Päckchen kann ich nun laut Benachrichtigung erst am Montag nach 15 Uhr abholen (es ist Samstagvormittag!). Halt - es hat doch gar nicht geklingelt bei mir. Ein Gespräch mit meiner Schwiegermutter öffnete mir die Augen. Fast alle Paketdienste klingeln bei ihr im Erdgeschoss, egal für wen im Haus die Zustellung bestimmt ist. Dabei kann man anhand er drei deutlich beschrifteten Klingelknöpfe doch sehen, dass es verschiedene Bewohner im Haus gibt.
Da meine Schwiegermutter fast immer im Hause ist, sind immer alle Sendungen irgendwie angekommen - und niemand hat nachgefragt, wie denn die Päckchen in das Haus gekommen sind - Hauptsache sie waren da. Nur heute nicht - sie war einmal zu langsam.
Ein Anruf bei dem Paketdienst war ernüchternd: Die Fahrer sind während der Auslieferung nicht erreichbar, feste Fahrtrouten sind - falls es die überhaupt gibt - nicht bekannt. Außerdem seien die Fahrer im Streß, nach einmaligem Klingeln und kurzen Warten hat der Zustellungsversuch stattgefunden und nun muss ich mir das Päckchen eben am Montag abholen.
Ich denke an die gehbehinderte alte Dame im Nachbarhaus, wo ich oft sehr lange warten muss, bis sie an die Tür kommt. Ob sie wohl eine reelle Chance hat/hätte an ihre Zustellung zu kommen? An der eigenen Tür mit Sicherheit nicht. Ein Auto hat sie auch nicht. Bis zur nächsten Ausgabestelle sind es rund 3 Kilometer, zu Fuß für sie nicht zu bewältigen.
Und überhaupt, wir leben in einer Gesellschaft mit heute schon hohen Zahlen von älteren Menschen, viele auch allein lebend. Diese Zahlen steigen in den nächsten Jahren kontinuierlich an.
Ich werde an diesem Thema dran bleiben - weil wir es uns wert sind - sein müssen!
Samstag, 30. Juli 2011
Samstag, 16. Juli 2011
Schilda ohne Schildbürger?
Im Nachtrag zum Beitrag "Schilda ist überall" vom 2. Juli muss zur Ehrenrettung der Bürger Folgendes berichtet werden:
Eine Bürgerinitiative, gegründet von den Kaufleuten der Innenstadt, startete mit viel Elan und der Absicht ein "Bürgerbegehren" gegen die Pläne der Mehrheitsfraktion und des Bürgermeisters zu initiieren.
Obwohl sie schon über 500 Unterschriften gesammelt hatten, bliesen sie die Aktion nach einem Gespräch mit dem Bürgermeister wieder ab.
Das war nun die Stunde einer spontan neu gebildeten BI, die innerhalb der verbliebenen zweieinhalb Wochen nun die erforderlichen 1460 Stimmen für ein Bürgerbegehren sammeln wollte. Gestern wurde dem Bürgermeister von den Initiatoren der BI ein Sammlung von beeindruckenden 2405 Unterschriften übergeben.
Nun muss innerhalb von 6 Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.
Dann wird sich zeigen, ob man diese Stadt in Zukunft auch "Schilda" nennen darf, oder ob die Bürger es verhindern.
Eine Bürgerinitiative, gegründet von den Kaufleuten der Innenstadt, startete mit viel Elan und der Absicht ein "Bürgerbegehren" gegen die Pläne der Mehrheitsfraktion und des Bürgermeisters zu initiieren.
Obwohl sie schon über 500 Unterschriften gesammelt hatten, bliesen sie die Aktion nach einem Gespräch mit dem Bürgermeister wieder ab.
Das war nun die Stunde einer spontan neu gebildeten BI, die innerhalb der verbliebenen zweieinhalb Wochen nun die erforderlichen 1460 Stimmen für ein Bürgerbegehren sammeln wollte. Gestern wurde dem Bürgermeister von den Initiatoren der BI ein Sammlung von beeindruckenden 2405 Unterschriften übergeben.
Nun muss innerhalb von 6 Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.
Dann wird sich zeigen, ob man diese Stadt in Zukunft auch "Schilda" nennen darf, oder ob die Bürger es verhindern.
Sonntag, 10. Juli 2011
1.000 Einwohner weniger als vor einem Jahr
Die Zahl der Einwohner im Landkreis Kassel ist weiter rückläufig. Das verwundert eigentlich nicht so sehr. Der Landkreis ist bekanntlich kein Einzelfall.
Verwunderlich sind allenfalls die Reaktionen der Vize-Landrätin und des Kommentators von der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) (Printausgabe vom 7. Juli. 2011)
Ich erspare mir die Aufzählung der von der Vize-Landrätin genannten "Maßnahmen", die dem Rückgang entgegenwirken sollen.
Auffallend viele Politiker in den von Bevölkerungsgang betroffenen Regionen rasseln div. Maßnahmenbündel nur so herunter. Alle wollen den Rückgang stoppen bzw. Bedingungen schaffen, die weitere "Abwanderungen" verhindern.
Schauen wir doch mal genauer hin: Der "Bevölkerungsschwund" erklärt sich fast überall aus der Tatsache, dass die Zahl der Sterbefälle höher ist als die Zahl der Geburten plus Zuwanderungen. In manchen Gegenden kommen dann tatsächlich die Abwanderungen noch erschwerend hinzu. Wir haben es de Facto nicht mit einer Überalterung sondern mit einer Entjüngung der Bevölkerung zu tun.
Die Zahl der Deutschen ist seit Jahren rückläufig und kann schon längst nicht mehr über "Einwanderungen" ausgeglichen werden.
Also wäre doch eigentlich ein geordneter Rückbau angesagt, statt der Durchhalteparolen.
Sind "abmildern" oder "verzögern" wirklich Ausdruck von Problembewusstsein und adäquatem politischen Handeln?
Viele Aussagen und Absichtserklärungen von Politikern zum demografischen Wandel erinnern mich stark an das bekannte "Pfeifen im dunklen Wald".
Verwunderlich sind allenfalls die Reaktionen der Vize-Landrätin und des Kommentators von der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) (Printausgabe vom 7. Juli. 2011)
Ich erspare mir die Aufzählung der von der Vize-Landrätin genannten "Maßnahmen", die dem Rückgang entgegenwirken sollen.
Auffallend viele Politiker in den von Bevölkerungsgang betroffenen Regionen rasseln div. Maßnahmenbündel nur so herunter. Alle wollen den Rückgang stoppen bzw. Bedingungen schaffen, die weitere "Abwanderungen" verhindern.
Schauen wir doch mal genauer hin: Der "Bevölkerungsschwund" erklärt sich fast überall aus der Tatsache, dass die Zahl der Sterbefälle höher ist als die Zahl der Geburten plus Zuwanderungen. In manchen Gegenden kommen dann tatsächlich die Abwanderungen noch erschwerend hinzu. Wir haben es de Facto nicht mit einer Überalterung sondern mit einer Entjüngung der Bevölkerung zu tun.
Die Zahl der Deutschen ist seit Jahren rückläufig und kann schon längst nicht mehr über "Einwanderungen" ausgeglichen werden.
Also wäre doch eigentlich ein geordneter Rückbau angesagt, statt der Durchhalteparolen.
Sind "abmildern" oder "verzögern" wirklich Ausdruck von Problembewusstsein und adäquatem politischen Handeln?
Viele Aussagen und Absichtserklärungen von Politikern zum demografischen Wandel erinnern mich stark an das bekannte "Pfeifen im dunklen Wald".
Samstag, 9. Juli 2011
Mini-Renten und Top-Gehälter, Deutschland in Zeiten der Krisen
Gerade als ich an einem "neuen" Beitrag für meine Homepage saß, servierte mir die Tagesschau.de am 7.7.2011 ihre Top-Meldung: "Top-Manager erhalten 20 Prozent mehr".
Erst hielt ich es für einen Scherz, schließlich hatte ich gerade mühsam die Zahlen für eine Aktualisierung meines Beitrags über Inflationsraten und Rentenerhöhungen recherchiert. Dabei hatte ich festgestellt, dass sich die finanzielle Lage der Rentnerinnen und Rentner in den letzten drei Jahren weiter verschlechtert hat.
Und dann diese Meldung. Vorstandsmitglieder der DAX-Konzerne verdienten im Jahr 2010 rund 2,9 Millionen Euro - und das waren fast 22 Prozent mehr als im Jahr 2009. Und selbst im Krisenjahr 2009 hatten die Konzernchefs (durchschnittliches Einkommen: 4,5 Millionen) ihre Einkünfte "leicht" gesteigert.
Der durchschnittliche Arbeitnehmer hingegen konnte stolz auf ein Plus von 2,2 Prozent (brutto) sein.
Und die Rentner? Ach ja, sie erhielten im Jahr 2010 - eine NULLRUNDE!
Und in diesem Jahr sollen sie 0,99 Prozent mehr bekommen.
Glaubt da eigentlich noch irgendjemand das Märchen vom goldenen Rentenalter, von den gierigen Alten, die in Saus und Braus leben, auf Kosten der Jungen?
Nur weil die meisten Vorstandsmitglieder sich schon im vorgerückten Alter befinden, sollten wir von IHNEN nicht auf alle alten Menschen schließen.....
Erst hielt ich es für einen Scherz, schließlich hatte ich gerade mühsam die Zahlen für eine Aktualisierung meines Beitrags über Inflationsraten und Rentenerhöhungen recherchiert. Dabei hatte ich festgestellt, dass sich die finanzielle Lage der Rentnerinnen und Rentner in den letzten drei Jahren weiter verschlechtert hat.
Und dann diese Meldung. Vorstandsmitglieder der DAX-Konzerne verdienten im Jahr 2010 rund 2,9 Millionen Euro - und das waren fast 22 Prozent mehr als im Jahr 2009. Und selbst im Krisenjahr 2009 hatten die Konzernchefs (durchschnittliches Einkommen: 4,5 Millionen) ihre Einkünfte "leicht" gesteigert.
Der durchschnittliche Arbeitnehmer hingegen konnte stolz auf ein Plus von 2,2 Prozent (brutto) sein.
Und die Rentner? Ach ja, sie erhielten im Jahr 2010 - eine NULLRUNDE!
Und in diesem Jahr sollen sie 0,99 Prozent mehr bekommen.
Glaubt da eigentlich noch irgendjemand das Märchen vom goldenen Rentenalter, von den gierigen Alten, die in Saus und Braus leben, auf Kosten der Jungen?
Nur weil die meisten Vorstandsmitglieder sich schon im vorgerückten Alter befinden, sollten wir von IHNEN nicht auf alle alten Menschen schließen.....
Sonntag, 3. Juli 2011
Neuigkeiten vom EU-Projekt "Chance"
Im April d. J. tagte die Projektgruppe des EU-Projektes (vgl. Post vom 4. Febr. 2011)in Athen, dabei ging es hauptsächlich um Fragen der Vergleichbarkeit bzw. die Berücksichtigung von landesspezifischen Voraussetzungen und Bedingungen bei der Umsetzung der geplanten Inhalte und Methoden.
Hierbei wurden die unterschiedlichen Erfahrungen und Entwicklungsstände der Altenarbeit / Altenbildung in den beteiligten Ländern deutlich. Während in Deutschland mittlerweile langjährige Erfahrungen in der Altenbildung, unter anderem auch über Akzeptanz, Motivation und Zusammensetzung der Teilnehmer an den Seniorenuniversitäten vorliegen, sind solche Ansätze in anderen Ländern teilweise noch in den Anfängen.
In der Zeit vom 11. bis 15. Juli findet die nächste Tagung der Projektgruppe statt. Gastgeber ist dieses Mal Deutschland, die Tagung wird von der Uni Kassel und dem Seniorenreferat der Ev. Kirche in Kassel organisiert und ausgerichtet.
Die Hauptthemen werden erste Erfahrungen in der Umsetzung und Fragen der Evaluation sein.
Im Rahmenprogramm werden die Delegierten aus Spanien, Italien, Ungarn und Griechenland sowie die deutschen Kooperationspartner aus Berlin einige Sehenswürdigkeiten in und um Kassel herum kennen lernen, auch der Besuch einer kulturellen Veranstaltung ist geplant.
Hierbei wurden die unterschiedlichen Erfahrungen und Entwicklungsstände der Altenarbeit / Altenbildung in den beteiligten Ländern deutlich. Während in Deutschland mittlerweile langjährige Erfahrungen in der Altenbildung, unter anderem auch über Akzeptanz, Motivation und Zusammensetzung der Teilnehmer an den Seniorenuniversitäten vorliegen, sind solche Ansätze in anderen Ländern teilweise noch in den Anfängen.
In der Zeit vom 11. bis 15. Juli findet die nächste Tagung der Projektgruppe statt. Gastgeber ist dieses Mal Deutschland, die Tagung wird von der Uni Kassel und dem Seniorenreferat der Ev. Kirche in Kassel organisiert und ausgerichtet.
Die Hauptthemen werden erste Erfahrungen in der Umsetzung und Fragen der Evaluation sein.
Im Rahmenprogramm werden die Delegierten aus Spanien, Italien, Ungarn und Griechenland sowie die deutschen Kooperationspartner aus Berlin einige Sehenswürdigkeiten in und um Kassel herum kennen lernen, auch der Besuch einer kulturellen Veranstaltung ist geplant.
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Sigmar Gabriel fordert Sockelrente gegen Altersarmut
Die heutige Grundsicherung (rund 750 Euro) bezeichnet Gabriel als Hartz IV im Alter.
Über Kosten und Finanzierung der Sockelrente soll das zu erarbeitende Steuerkonzept im Herbst Auskunft geben.
Steuern rauf (für Spitzenverdiener) und Sozialabgaben runter - wir dürfen gespannt sein, wie das gehen soll.
Vielleicht ist es es aber auch der Einstieg in die Diskussion um die "Einheitsrente", die durch private Vorsorge dann individuell ausgebaut werden kann? Zumindest theoretisch?
Die Themen Altersversorgung, Altersvorsorge, Renten und Altersarmut scheinen wichtige Themen für die nächste Bundestagswahl zu werden.
Daher: AUFPASSEN, INFORMIEREN und EINMISCHEN
Über Kosten und Finanzierung der Sockelrente soll das zu erarbeitende Steuerkonzept im Herbst Auskunft geben.
Steuern rauf (für Spitzenverdiener) und Sozialabgaben runter - wir dürfen gespannt sein, wie das gehen soll.
Vielleicht ist es es aber auch der Einstieg in die Diskussion um die "Einheitsrente", die durch private Vorsorge dann individuell ausgebaut werden kann? Zumindest theoretisch?
Die Themen Altersversorgung, Altersvorsorge, Renten und Altersarmut scheinen wichtige Themen für die nächste Bundestagswahl zu werden.
Daher: AUFPASSEN, INFORMIEREN und EINMISCHEN
Nicht nur Senioren werden langsamer....Eine Glosse - oder eine Posse?
Im Wahlkampf 2005/2006 für die im April 2011 abgelaufene Amtszeit der Stadtverordnetenversammlung einer nordhessischen Kleinstadt spielte das Thema "Seniorenbeirat" eine gewisse Rolle. Obwohl sich Bürgermeister und die Fraktion mit der absoluten Mehrheit lange sträubten "wir brauchen so etwas nicht", wurden im Herbst 2009 dann 2 Vertreter aus Seniorenbeiräten benachbarter Städte zur Sitzung des Sozialausschusses eingeladen.
Diese Sitzung war öffentlich, an der Diskussion durften sich die zahlreich erschienen Bürger beteiligen. Schnell wurde das Interesse der Bürger und der Vertreter von 2 Parteien an der Bildung eines Seniorenbeirates deutlich, sie votierten für eine Urwahl des Gremiums bei der nächsten Kommunalwahl analog zur Wahl des Ausländerbeirats.
In der Folge befürwortete der Sozialausschuss die Bildung eines Seniorenbeirates mit Beginn der nächsten Legislaturperiode, allerdings nicht die gewünschte Urwahl, sondern eine Berufung der Mitglieder durch den Magistrat. Im März 2010 wurde ein entsprechender Satzungsentwurf an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weitergeleitet.
Die Stadtverordnetenversammlung fasste 2010 einen entsprechenden Beschluss. Im Gemeindeblättchen wurden im März/April 2011 "interessierte Bürgerinnen und Bürger" aufgerufen, sich beim Magistrat für den Seniorenbeirat zu bewerben. Veranlasst wurde diese "Ausschreibung" von "der Verwaltung", ohne vorherige Behandlung/Abstimmung des Vorgehens im Magistrat.
Danach wurde es ganz still um das Thema. Am 2. Mai 2011 fand die konstituierende Sitzung der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung statt. Dabei wurden - wie von der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehen - die Ausschüsse und Gremien eingesetzt.
Damit hat die neue Legislaturperiode begonnen - aber nicht die Arbeit des Seniorenbeirats, von dem man seit der "Ausschreibung" nichts mehr gehört hat.
Nun ist es Juli, die Sommerferien in Hessen haben begonnen, die nächste Sitzung der Stadtverordneten findet am 29. August 2011 statt, dann kommen die Herbstferien........und wieder ein Sitzung im Oktober.
Tja und weil die Mitglieder des Seniorenbeirats laut Satzung vom Magistrat für die Dauer einer Legislaturperiode bestimmt werden........
In fünf Jahren beginnt die nächste Legislaturperiode...... vielleicht klappt es dann ja bis dahin........
Diese Sitzung war öffentlich, an der Diskussion durften sich die zahlreich erschienen Bürger beteiligen. Schnell wurde das Interesse der Bürger und der Vertreter von 2 Parteien an der Bildung eines Seniorenbeirates deutlich, sie votierten für eine Urwahl des Gremiums bei der nächsten Kommunalwahl analog zur Wahl des Ausländerbeirats.
In der Folge befürwortete der Sozialausschuss die Bildung eines Seniorenbeirates mit Beginn der nächsten Legislaturperiode, allerdings nicht die gewünschte Urwahl, sondern eine Berufung der Mitglieder durch den Magistrat. Im März 2010 wurde ein entsprechender Satzungsentwurf an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weitergeleitet.
Die Stadtverordnetenversammlung fasste 2010 einen entsprechenden Beschluss. Im Gemeindeblättchen wurden im März/April 2011 "interessierte Bürgerinnen und Bürger" aufgerufen, sich beim Magistrat für den Seniorenbeirat zu bewerben. Veranlasst wurde diese "Ausschreibung" von "der Verwaltung", ohne vorherige Behandlung/Abstimmung des Vorgehens im Magistrat.
Danach wurde es ganz still um das Thema. Am 2. Mai 2011 fand die konstituierende Sitzung der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung statt. Dabei wurden - wie von der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehen - die Ausschüsse und Gremien eingesetzt.
Damit hat die neue Legislaturperiode begonnen - aber nicht die Arbeit des Seniorenbeirats, von dem man seit der "Ausschreibung" nichts mehr gehört hat.
Nun ist es Juli, die Sommerferien in Hessen haben begonnen, die nächste Sitzung der Stadtverordneten findet am 29. August 2011 statt, dann kommen die Herbstferien........und wieder ein Sitzung im Oktober.
Tja und weil die Mitglieder des Seniorenbeirats laut Satzung vom Magistrat für die Dauer einer Legislaturperiode bestimmt werden........
In fünf Jahren beginnt die nächste Legislaturperiode...... vielleicht klappt es dann ja bis dahin........
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Mario Wiegel,
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Samstag, 2. Juli 2011
Schilda ist überall
Ach was mussten die armen Bürgerinnen und Bürger im Land Brandenburg schon für Spott über sich ergehen lassen. Völlig ungerechtfertigt, denn die Stadt "Schilda", bekannt durch die "Schildbürgerstreiche" ist fiktiv.
Schilda kann überall sein, denkbar wäre sie auch in Nordhessen. Zum Beispiel in einer Stadt, deren Bürgermeister auf die Frage der örtlichen Presse, wie er dem demografischen Wandel in seiner Stadt begegnen will , nur eine konkrete Antwort parat hatte: "Bei uns wird kein Kindergartenplatz gestrichen". Wie bitte? Ach so, er ist selbst erst vor kurzem Vater geworden, da können sich die Wahrnehmungen und Perspektiven schon mal verschieben.
Naja....immerhin wurde der Bürgermeister bei der letzten Wahl gleich im ersten Wahlgang gewählt mit knapp über 50 % der abgegebenen Stimmen - allerdings bei einer Wahlbeteiligung, die unter 50 % lag.
Die Partei, der er angehört hat zum xten Male die absolute Mehrheit der Stimmen errungen (bei etwas höherer Wahlbeteiligung) und stellt (seit weit über 50 Jahren unverändert) auch die absolute Mehrheit der Stadtverordneten, die meist - ungeachtet der durchaus vorhandenen inhaltlichen Differenzen - geschlossen abstimmt.
Selbst Vorschläge "der Verwaltung", die in der eigenen Fraktion gerade mal eine Stimme Mehrheit haben, werden durchaus von der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig vertreten und somit beschlossen.
Da kann es dann schon auch einmal passieren, dass das Rathaus von einem externen Projektentwickler (OHNE GEGENANGEBOT!) saniert werden soll und die Bürger (welche die Steuern letztendlich zahlen) ihr Rathaus dann die nächsten 25 Jahre für jährlich eine Million Euro anmieten sollen.
Wenn sich dann eine Bürgerinitiative bildet um ein Bürgerbegehren gegen diese Praktiken (wohlgemerkt das Verfahren, nicht gegen die Sanierung) einzuleiten, dann schimpft der Bürgermeister sehr und bezeichnet das Verhalten der Initiatoren als "undemokratisch" und "moralisch fragwürdig". Wegen der vorausgegangenen "demokratischen" Abstimmung versteht sich.
Was lernen wir daraus? Wenn eine Fraktion geschlossen für etwas stimmt, wovon einer mehr als die Hälfte dafür sind und der Rest dagegen - dann ist es demokratisch.
Wenn die - wie immer - unterlegenen Parteien die Bürger an diesem Vorgang beteiligen wollen - dann ist es "moralisch fragwürdig".
Für einen Bürgermeister, der gerade so mit etwas mehr als dem Viertel der Stimmen der wahlberechtigten Bürger in sein Amt gewählt wurde sind das starke Worte und zeugen von einem ganz besonderen Demokratie-Verständnis.
Seine in der Presse geäußerten Vorhaltungen, wer in einer demokratischen Abstimmung unterliegt muss das Ergebnis dann auch akzeptieren sind vor dem o. g. Hintergrund schon sehr peinlich.
PS: Ich habe die betreffende Partei absichtlich nicht genannt, weil es m. E. nicht das Problem einer bestimmter Partei ist, sondern sehr schnell zur Lebensäußerung einer jeden Partei werden kann, die über Jahrzehnte mit absoluter Mehrheit "regiert".
Schilda kann überall sein, denkbar wäre sie auch in Nordhessen. Zum Beispiel in einer Stadt, deren Bürgermeister auf die Frage der örtlichen Presse, wie er dem demografischen Wandel in seiner Stadt begegnen will , nur eine konkrete Antwort parat hatte: "Bei uns wird kein Kindergartenplatz gestrichen". Wie bitte? Ach so, er ist selbst erst vor kurzem Vater geworden, da können sich die Wahrnehmungen und Perspektiven schon mal verschieben.
Naja....immerhin wurde der Bürgermeister bei der letzten Wahl gleich im ersten Wahlgang gewählt mit knapp über 50 % der abgegebenen Stimmen - allerdings bei einer Wahlbeteiligung, die unter 50 % lag.
Die Partei, der er angehört hat zum xten Male die absolute Mehrheit der Stimmen errungen (bei etwas höherer Wahlbeteiligung) und stellt (seit weit über 50 Jahren unverändert) auch die absolute Mehrheit der Stadtverordneten, die meist - ungeachtet der durchaus vorhandenen inhaltlichen Differenzen - geschlossen abstimmt.
Selbst Vorschläge "der Verwaltung", die in der eigenen Fraktion gerade mal eine Stimme Mehrheit haben, werden durchaus von der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig vertreten und somit beschlossen.
Da kann es dann schon auch einmal passieren, dass das Rathaus von einem externen Projektentwickler (OHNE GEGENANGEBOT!) saniert werden soll und die Bürger (welche die Steuern letztendlich zahlen) ihr Rathaus dann die nächsten 25 Jahre für jährlich eine Million Euro anmieten sollen.
Wenn sich dann eine Bürgerinitiative bildet um ein Bürgerbegehren gegen diese Praktiken (wohlgemerkt das Verfahren, nicht gegen die Sanierung) einzuleiten, dann schimpft der Bürgermeister sehr und bezeichnet das Verhalten der Initiatoren als "undemokratisch" und "moralisch fragwürdig". Wegen der vorausgegangenen "demokratischen" Abstimmung versteht sich.
Was lernen wir daraus? Wenn eine Fraktion geschlossen für etwas stimmt, wovon einer mehr als die Hälfte dafür sind und der Rest dagegen - dann ist es demokratisch.
Wenn die - wie immer - unterlegenen Parteien die Bürger an diesem Vorgang beteiligen wollen - dann ist es "moralisch fragwürdig".
Für einen Bürgermeister, der gerade so mit etwas mehr als dem Viertel der Stimmen der wahlberechtigten Bürger in sein Amt gewählt wurde sind das starke Worte und zeugen von einem ganz besonderen Demokratie-Verständnis.
Seine in der Presse geäußerten Vorhaltungen, wer in einer demokratischen Abstimmung unterliegt muss das Ergebnis dann auch akzeptieren sind vor dem o. g. Hintergrund schon sehr peinlich.
PS: Ich habe die betreffende Partei absichtlich nicht genannt, weil es m. E. nicht das Problem einer bestimmter Partei ist, sondern sehr schnell zur Lebensäußerung einer jeden Partei werden kann, die über Jahrzehnte mit absoluter Mehrheit "regiert".
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