Samstag, 27. Juni 2009

Kinderarmut - Altersarmut? Wir haben beides!

Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbeachtet wurde vom Paritätischen Gesamtverband am 12. Juni der Schuldenreport 2009 in Berlin vorgestellt.

Im Vordergrund eines Statements von Heidi Merk, der Vorsitzenden des Verbandes, stehen die Alleinerziehenden und Hartz IV-Bezieher.

36 % der Alleinerziehenden sind laut dem 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von Armut betroffen.

"Die Armutsgrenze liegt für eine allein lebende Person derzeit bei 764 Euro, für Alleinerziehende mit einem Kind bei 994 Euro." (Heidi Merk, Pressekonferenz 12.6.09)

Ich stelle hier noch einmal die durchschnittliche Rente einer Frau in der BRD in Höhe von 691 Euro gegenüber und die durchschnittliche Einzelrente* in Höhe von 742 Euro (Zahlen ermittelt von Statistischen Bundesamt für 2007), um endlich aus der Diskussion Jung gegen Alt heraus zu kommen.

Beide sind bedroht oder bereits betroffen von Armut.


* Etwa 80 Prozent der Bezieher von Altersruhegeldern erhalten nur die gesetzliche Altersrente, ca. 20 Prozent erhalten zusätzliche Renten, wie z. B. Betriebsrenten.

Montag, 22. Juni 2009

Überprüfung der Rente mit 67 vorziehen?

Seit Wochen verfolge ich mit großer Sorge den rasanten Anstieg der Arbeitslosenzahlen der über über 55-Jährigen. Auch der letzte, bereits an anderer Stelle zitierte Bericht der Bundesagentur für Arbeit vom Mai 2009 lässt eher noch Schlimmeres befürchten.

Heute Morgen nun ließ mir eine gute Freundin einen Link zu einer Quelle zukommen, auf die ich mich nur ungern stütze, wenn es um Tatsachen geht.

Richtig in dem Artikel ist der Hinweis auf das Gesetz, das eine regelmäßige Überpüfung der "Anhebung der Regelaltersgrenze" ab 2010 vorschreibt. Wie ich schon an anderer Stelle vorgerechnet habe, bedeutet die derzeitige Altersgrenze von 67 Jahren (auch wenn sie nur schrittweise eingeführt wird) für viele ältere Arbeitnehmer ohne Arbeit, die Zwangsfrühverrentung mit enormen Abschlägen.

Der Gesetzgeber wäre daher gut beraten, die ohnehin vorgeschriebene Überprüfung vorzuziehen und die daraus folgenden Konsequenzen zu ziehen.
Auch die von beiden Koalitionspartnern (!) vorgesehene Überprüfung der einschlägigen Gesetze zum Schutz von privater Alterssicherung sollte nicht nur als Wahlkampfmunition eingesetzt werden.

Es ist schon heute ein Skandal, wenn - im Falle von längerer Arbeitslosigkeit - die private Alterssicherung erst aufgelöst werden muss, bevor der Staat hilft.

Das war und ist ein zynischer Verschiebebahnhof, der die Staatskasse vorrübergehend entlastet und im Alter - über die Grundsicherung - wieder belastet.

Für den Steuerzahler kein großer Unterschied, für die betroffenen Menschen schlicht entwürdigend.

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlicher Gewalt."
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 1, Absatz 1

Schon vergessen?

Dienstag, 16. Juni 2009

Zahl der Millionäre steigt sprunghaft

"Trotz Finanzkrise ist das weltweit verwaltete Vermögen gewachsen. Zehntausende Deutsche stiegen im vergangenen Jahr in die Riege der Millionäre auf.

422 000 Millionärshaushalte (*) gab es im Jahr 2007 in Deutschland – gut ein Fünftel mehr als im Jahr zuvor. Dies geht aus dem am Freitag veröffentlichten „Global Wealth Report“ der Boston Consulting Group (BCG) hervor."

"Damit gibt es in Deutschland die viertmeisten Dollarmillionäre weltweit. Nur in den USA, Japan und Großbritannien sind mehr Superreiche zu finden."


"Die Schere klafft auseinander

Das Vermögen reicher Haushalte mit mindestens 100 000 US-Dollar ist im vergangenen Jahr schneller gewachsen, als das ärmerer. Die Reichen stellen weltweit 18 Prozent aller Haushalte und besitzen 88 Prozent des globalen Vermögens. Millionäre machen 0,8 Prozent der Haushalte aus und verfügen über 35 Prozent des weltweiten Vermögens."

* Das Manager-Magazin berichtete sogar von 798.000 Dollar-Millionären in Deutschland.

Quellen: Focus Online Money
Manager-Magazin

Tafeln rechnen mit mehr Bedürftigen

"Göttingen. Die Zahl der Menschen, die auf Lebensmittel der gemeinnützigen Tafeln angewiesen sind, wird aufgrund der Wirtschaftskrise spätestens 2010 überproportional steigen.

Zu dieser Einschätzung kamen die Vertreter von rund 850 Tafeln zum Abschluss ihres Bundestreffens am Wochenende in Göttingen. Drei Tage lang hatten die freiwilligen Helfer in der südniedersächsischen Universitätsstadt ihre Erfahrungen ausgetauscht.

Angesichts der wachsenden Nachfrage gelte es, weiterhin Unterstützer der Tafel-Idee zu finden, sagte Verbandsvorsitzender Gerd Häuser (Quedlinburg). Im Blick hat der Verband dabei vor allem Unternehmen der Lebensmittel- und der Logistikbranche sowie der energiewirtschaft. Ohne Spenden könnten die Tafeln nicht existieren."

Der Text wurde übernommen aus der HNA (Hessische Allgemeine) Nr. 136, vom 16. Juni 2009
Die Hervorhebung wurde von mir vorgenommen.

Montag, 15. Juni 2009

Es bleibt dabei: Keine Vermögenssteuer!

Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Europawahl des vergangenen Wochenendes waren die Erwartungen der Beobachter an den Parteitag der SPD recht hoch. Hatte es doch - wie bereits erwähnt - rumort unter den Genossen.

Nun ist es also Wahlprogramm: Die Einführung einer Reichensteuer steht im Wahlprogramm, nicht die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Noch ganz unter dem Eindruck der verlorenen Wahl, die doch eigentlich das erste Erfolgserlebnis auf dem Weg zur Bundestagswahl werden sollte, war wohl kein Mut mehr zur inhaltlichen Auseinandersetzung vorhanden.

Der Aufruf des Kanzlerkandidaten zur Geschlossenheit tat ein Übriges. Das Wahlprogramm wurde "abgenickt".

Als Steinmeier am Schluss seiner Rede die Behauptung aufstellte: "Deutschland braucht die Sozialdemokratie", dachte ich für mich: "Ja, schon - aber nicht diese."

Freitag, 12. Juni 2009

Reichensteuer oder Vermögenssteuer - Gedanken zu "Steuergerechtigkeit"

In der Monitorsendung am 11.06.2009 wurde ein Millionär vorgestellt. Oder besser: Seine Einkommens- und Vermögenssituation. Zur Situation: Herr X ist Eigentümer von vier Miethäusern im ertragreichen Rhein-Main-Gebiet im Gesamtwert von ca. 5 Millionen Euro.

Er hat ein weiteres selbst bewohntes "Haus" im Taunus und lebt von den Mieteinnahmen seiner Miethäuser. Nach Abzug aller absetzbaren Kosten erzielt er ein zu versteuerndes Einkommen in Höhe von 30.000 Euro im Jahr und hat dafür im Jahr 2008 2.298,00 Euro Steuern bezahlt.

Nach Abschaffung der "Vermögenssteuer" zum 1. Januar 1997 ist diese Berechnung völlig legal!

Der Staat (oder besser gesagt: Wir alle, die wir den Staat ja finanzieren müssen) verzichten nach den Berechnungen eines in der Sendung vorgestellten Wissenschaftlers dadurch jährlich auf ca. 16 Milliarden Euro.

Dagegen wirkt die von der SPD im aktuellen Wahlprogramm angestrebte "Reichensteuer als Beitrag zur Steuergerechtigkeit" mit einer zu erwartenden Einnahmesumme von ca. 2 Milliarden jährlich doch sehr bescheiden.

Die von Teilen der SPD geforderte Wiedereinführung der Vermögenssteuer hingegen stößt beim Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier auf taube Ohren.

Übrigens: Die Abschaffung der Vermögenssteuer war in dem gleichen "Paket", das die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einschränkte, den Kündigungsschutz lockerte, das Rentenalter für Frauen heraufsetzte und Abstriche an der Gesundheitsfürsorge machte.

Ich bin gespannt, wie Finanzbehörden und Bundesregierung mit den ca. 2 Millionen Rentnern umgehen werden, die wahrscheinlich keine bzw. zu wenig Steuern gezahlt haben.

Es ist aber auch zu dumm, dass sie nicht - wie der eingangs erwähnte Millionär - selbst eine Luxusyacht von der Steuer absetzen können, weil sie auch für "Büroarbeiten" genutzt wird und "repräsentativen" Zwecken dient.

Tja, wer nichts hat kann auch nicht sparen, sondern nur zahlen.

Mittwoch, 10. Juni 2009

Sozialverbände fordern Bekämpfung der Altersarmut

Nun haben sich also endlich die beiden großen Sozialverbände VdK und SoVD gemeinsam zu Wort gemeldet.
Anlässlich des 9. Seniorentags vom 8. bis 10. Juni in Leipzig gab es sowohl von der Präsidentin des VdK, Ulrike Mascher wie auch vom Präsidenten des SoVD, Adolf Bauer klare Worte und Forderungen in Richtung Bundesregierung.

"Die Altersicherung müsse bei Erwerbsunfähigkeit, Niedriglohnarbeit und Arbeitslosigkeit ausgebaut werden", so Ulrike Mascher. Weiterhin fordert der VdK die Abschaffung der Rentenabschläge für Rentner, die wegen Krankheit nicht bis zum 65. bzw. demnächst 67. Lebensjahr arbeiten können.

Adolf Bauer erklärte, die Zahld er hilfebedürftigen Renter sei seit Einführung der Grundsicherung vor sechs Jahren um 70 % gestiegen. Er nannte es "unverantwortlich", die Gefahr steigender Altersarmut mit dem Hinweis auf die goldene Rentnergeneration abzutun.

Es gebe "klare Anzeichen, dass die Altersarmut in den nächsten Jahren rasant steigen wird", so Bauer in Leipzig.

Als wesentliche Ursachen dafür benannte Bauer die faktischen Rentenkürzungen der vergangenen Jahre (vgl. hierzu "Versteckte Rentenkürzungen"), die langfristige Absenkung des Rentniveaus (vgl. hierzu "Wie hoch sind die Durchschnittsrenten in der BRD") und die zunehmend lückenhaften Erwerbsbiografien (vgl. hierzu "Goldenes Rentenalter").

Vielleicht ist der alle 3 Jahre von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) organisierte Seniorentag der richtige Ort um auf die Misere aufmerksam zu machen - aber ob es etwas bewirkt?

Montag, 8. Juni 2009

Die neuen Alten III

Wer sind die neuen Alten?
Der Begriff wurde in den 1980er Jahren von den Medien geschaffen und bezeichnete Menschen, die aufgrund des damals neu geschaffenen Vorruhestandgesetzes (1984) schon mit 59 Jahren in den Ruhestand treten konnten.

Die neuen Alten wurden schnell als Freizeitgeneration definiert, in der öffentlichen Wahrnehmung wurden sie zur privilegierten Gruppe, die auf Kosten der jüngeren Generation lebt.

Von Wissenschaftlern wurden sie als ein vorübergehendes Phänomen betrachtet, denn jeder negative Veränderungsfaktor, wie eine plötzliche Erkrankung, konnte aus einem aktiven Alten eine hilfebedürftigen alten Menschen machen. Auch die frühe und finanziell gut abgesicherte Berufsaufgabe war sicherlich kein Modell für längere Zeit.

Und trotzdem hat sich die Bezeichnung der neuen Alten bis heute gehalten.

Auch heute beenden viele Menschen trotz Anhebung des Renteneintrittalters schon vorzeitig ihre Berufstätigkeit - allerdings eine große Zahl unfreiwillig und mit nicht unerheblichen finanziellen Einbußen.
Aber auch auf sie trifft zu: Sie sind jünger, sie sind mehrheitlich gesünder und verfügen über eine bessere Bildung als frühere Rentnergenerationen.

Was die heutigen und noch stärker die zukünftigen neuen Alten von der einst namengebenden Generation unterscheidet, sind die zunehmenden sozialen Ungleichheiten (vergleiche hierzu "Goldenes Rentenalter" auf meiner Homepage) und die gestiegenen und weiter steigenden Erwartungen hinsichtlich ihres Engagements für das Gemeinwesen.

Sonntag, 7. Juni 2009

Die neuen Alten II

Im nächsten Schritt ging es darum, förderliche Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement zu schaffen. Da eine Verpflichtung ausgeschlossen war, wurden altenpolitische Förderprogramme aufgelegt, deren Ziel es war, die neuen Alten in der Wertigkeit ihrer jeweiligen Lebenserfahrungen zu bestärken und ihr sogenanntes Erfahrungswissen für das Gemeinwesen nutzbar zu machen.

Zunächst wurden in einigen Bundesländern bereits erprobte Modelle bundesweit gefördert, die auf eine gegenseitige Hilfe und Unterstützung der neuen Alten untereinander abzielten wie zum Beispiel Seniorenbüros, Seniorengenossenschaften, Alte helfen Alte u. a. m.

Zunehmend wird ein Bemühen sichtbar, dass über die Generation selbst hinaus geht. Neuere Bundesmodellprogramme versuchen nunmehr verstärkt, die Aktivitäten der neuen Alten über ihre eigene Generation hinaus auf andere Felder auszudehnen.

Hier sind zu nennen die Generationenübergreifendem Freiwilligendienste, Erfahrungswissen für Initiativen, Mehrgenerationenhäuser, Vorlesen in Kindertagesstätten, Lernpatenschaften u.v.m.

Der dabei zugrunde liegende Gedanke eines Mentors (kommt aus der griechischen Mythologie, meint den älteren geistigen Anleiter, Berater und Begleiter eines i. d. Regel jüngeren, unerfahrerenen Menschen) birgt aber auch seine Schwierigkeiten:

Das in allen Programmen hochgelobte Erfahrungswissen der neuen Alten erfährt in einer Informationsgesellschaft, in der das "Wissen" aus dem Internet bezogen wird gerade eine nie erlebte Abwertung.

Samstag, 6. Juni 2009

Die neuen Alten

Spätestens seit dem 5. Altenbericht der Bundesregierung mit dem Titel: "Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft - Der Beitrag älterer Menschen zum Zusammenhalt der Generationen",
aus dem Jahr 2006
ist es vorbei mit dem ruhigen Rentner-Dasein. In dem Bericht ist die Rede von einer "neuen Verantwortungsrolle", die den Menschen nach der Erwerbstätigkeitsphase zugedacht wird.

Noch vier Jahre vorher, also 2002 wurde im Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Demografischer Wandel - Herausforderungen unserer älter werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik" die Frage gestellt, "ob die älteren Menschen einen Eigenbeitrag zur Entschärfung der durch den demografischen Wandel verursachten Verschiebungen im Belastungsgefüge der Generationen leisten können und müssen"

Vier Jahre später sind die älteren Menschen - oder die neuen Alten bereits in einer Verantwortungsrolle. Diese Zuweisung als Verpflichtung auszusprechen wurde (noch, Anm. d. Verf.) eindeutig abgelehnt.

EXKURS: Abgelehnt werden kann doch eigentlich nur etwas, was beantragt oder zumindest als Vorschlag eingebracht wurde. Und die Wahl des Begriffs "eindeutig" gibt Anlass zu weiteren Vermutungen.

Freitag, 5. Juni 2009

Panorama hat nachgerechnet

Auch Panorama kommt auf weit über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit und bemängelte in der Sendung vom 4. Juni 2009 den Monatsbericht der Agentur für Arbeit als "Mogelpackung", der mehr versteckt als offen informiert.

Laut Panorama wurde der leichte Rückgang der Arbeitslosenzahlen mit der Nichtberücksichtigung von den Arbeitsuchenden erreicht, die an "private" Job-Center überstellt wurden.
Nach Ansicht führender Fachleute wird es davon zukünftig noch viel mehr geben. Eine offizielle Arbeitslosenzahl von unter 3 Millionen rückt somit näher.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz wurde von Panorama auf die Mogelei angesprochen. Er rechtfertigte die Herausnahme von Gruppen, die sich in "arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen" befinden.

Nach seiner Interpretation befinden sich Arbeitsuchende, die nicht mehr direkt von der Agentur für Arbeit, sondern von privaten Jobcentern betreut werden, in solchen Maßnahmen.

Obwohl dort nichts anderes passiert als in der Agentur auch: Der Betroffene muss sich zweimal im Monat dort melden - um in der Regel zu erfahren, dass es keine passenden Stellenangebote gibt.

Darauf angesprochen sagte der Bundesarbeitsminister sichtlich verärgert, sinngemäß: Rechnen Sie doch wie Sie wollen, dann haben Sie Ihre Zahlen und wir unsere.

Na das ist doch mal eine Aussage!Sie stellt endlich einmal den Wert von offiziell verkündeten Zahlen der Bundesregierung und Ihrer Behörden klar.

Donnerstag, 4. Juni 2009

"Ein jüngerer Partner - ein längeres Leben?"


Der Titel erinnert mich an den "Jungbrunnen" von Lukas Cranach dem Älteren aus dem Jahr 1546.

Auf der linken Seite des Bildes werden alte Frauen herangekarrt. Nach einem Bad im Jungbrunnen entsteigen sie diesem dann jung und hübsch, wo sie - auf der rechten Bildseite - von älteren Männern erwartet und neu eingekleidet werden. Ein Gemälde was durch seine vielen kleinen Details besticht und auch heute in seiner Aussage noch aktuell ist.

Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung haben den Einfluss des Altersabstandes auf die Lebenserwartung bei Männern und Frauen untersucht - mit bemerkenswerten Ergebnissen.
Kurz gesagt: Männer haben eine höhere Lebenserwartung, wenn sie mit jüngeren Frauen zusammen leben. Und zwar sinkt das Sterberisiko, je größer der Altersabstand ist.
Frauen hingegen haben die höchste Lebenserwartung, im Zusammenleben mit etwa gleichaltrigen Männern. Das Zusammenleben einer Frau mit einem jüngeren Mann erhöht ihr Sterberisiko, je größer der Altersabstand der Frau zu einem jüngeren Mann ist.

Literatur: Drefahl, Sven: How does the age between partners affect their survival? Demography (2009)




Montag, 1. Juni 2009

Wem nutzt der Pflege - TÜV?

Nun ist es also soweit: Ab heute wird alles besser in den Pflegeheimen.

Ohne Voranmeldung (welche Errungenschaft!) kommen "Prüfer" in die Pflegeheime und benoten die Einrichtungen nach einem Notensystem von 1 bis 5. Nach einem recht komplizierten System wird dann eine Gesamtnote errechnet und in das Internet gestellt.

Die Prüferinnen und Prüfer müssten ja eigentlich etwas vom "Fach" verstehen, aber wo kommen sie her? Werden jetzt die besten Pflegekräfte aus den ohnehin unterbesetzten Einrichtungen abgezogen?

Welchen Sinn macht eine Benotung, die unsinnige "Ausgleichsnoten" möglich macht? Wie kann es zum Beispiel sein, dass eine schlechte Note für schlechte Pflegeleistungen dadurch ausgeglichen werden kann, dass die Mitarbeitenden ihre Erste-Hilfe-Kurse mit "sehr gut" absolviert haben?

Ganz einfach! Die zu prüfenden Heimträger entscheiden selbst mit darüber, wie ihre Einrichtungen bewertet werden.

Übertragen: Die Besitzer von alten Autos entscheiden mit über die Bewertung der TÜV-Untersuchung und verhindern z. B. die Stilllegung ihres Fahrzeuges trotz defekter Bremsen und Durchrostung von tragenden Teilen, weil - ja weil z. B. der Lack sich in hervorragendem Zustand befindet, oder die Sitze neu aufgepolstert wurden.

Der Sozialpädagoge und Buchautor ("Im Netz der Pflegemafia") Claus Fussek verspricht sich keine durchgreifende Verbesserung von diesem Verfahren.

Also "viel Lärm um nichts"?

Schlimmer: Hier wird ein Millionenaufwand betrieben, der die Pflegekassen zusätzlich belasten wird und das Geld dort abzieht wo es eigentlich so dringend gebraucht wird!